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Aus dem Gemeinderat

Bürgermeister Markus Kleemann durfte am 18. Juli 2019 im Bürgerhaus zu einer besonderen Gemeinderatssitzung begrüßen. In festlichem Rahmen wurden langjährige Gremiumsmitglieder geehrt, die aus dem Gemeinderat ausscheidenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte verabschiedet sowie das neu gewählte Gremium eingesetzt und verpflichtet. Neben den bisherigen und den neu gewählten Gremiumsmitgliedern sowie deren Angehörige waren viele interessierte Bürgerinnen und Bürger gekommen, um ihre Wertschätzung für die Arbeit des Gemeinderates zu zeigen.

Gemeinderatssitzung im Bürgerhaus

Ehrung langjähriger Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Vor der Übergabe der Amtsgeschäfte an die am 26. Mai 2019 gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte würdigte Bürgermeister Markus Kleemann die Verdienste der Gremiumsmitglieder in der Amtszeit 2014 bis 2019. Er hob hervor, dass der Gemeinderat in diesen fünf Jahren in gemeinschaftlicher Verantwortung viele richtungsweisende Beschlüsse gefasst und Beachtliches zum Wohle der Gemeinde Oberstenfeld geleistet hat. Um dieses wichtige Engagement wertzuschätzen, ehrt auch der Gemeindetag Baden-Württemberg langjährig tätige und sich kommunalpolitisch bewährte Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker. Daher durfte Bürgermeister Markus Kleemann eine Vielzahl der Oberstenfelder Gemeinderätinnen und Gemeinderäte für ihr langjähriges Engagement ehren und ihnen eine Dankesurkunde sowie ein Präsent überreichen. Zusätzlich durfte er im Namen des Gemeindetages für 25jährige, 20jährige und 10jähriges Engagement verschiedene Auszeichnungen übergeben. Sich mit so viel Gewissenhaftigkeit für die Gemeinschaft einzubringen, sei laut Bürgermeister Markus Kleemann keine Selbstverständlichkeit. Er konnte bei den Ehrungen auf insgesamt 215 Jahre ehrenamtlichen Einsatz für die Gemeinde Oberstenfeld zurückblicken.

Verschiedene Arten von Geschenken

Als erstes durfte er im Namen der Gemeinde Oberstenfeld Gemeinderat Hanns-Otto Oechsle für seine 35jährige Tätigkeit im Gemeinderat ehren. Erst vor wenigen Tagen wurde ihm im Rahmen des Ehrenamtsfest das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland für sein außergewöhnliches Engagement verliehen, nun folgte die nächste Würdigung. Als ehemaligem Lehrer sind die Themen Schule und Jugend sein Steckenpferd, aber auch sein Einsatz für die Kultur und die Ortkernsanierung hob Bürgermeister Markus Kleemann lobend hervor. Und auch nach 35 Jahren ist für ihn noch nicht Schluss. So wird er in der neuen Amtszeit dem Gremium weiterhin angehören und dieses mit seiner Erfahrung, seinen enormen Wissensschatz und seinen Anekdoten bereichern. Für 25 Jahre Tätigkeit im Gemeinderat wurde Gemeinderat Karlheinz Massa von der Gemeinde Oberstenfeld geehrt. Er hat bei der diesjährigen Wahl nicht mehr kandidiert. „Mit Wehmut habe man diese Entscheidung akzeptiert“, so Bürgermeister Markus Kleemann. Darüber hinaus kann Gemeinderat Karlheinz Massa auf 30 Jahre im Ortschaftsrat und 20 Jahre als Ortsvorsteher zurückblicken. Die Ehrung für diese herausragenden Verdienste fand im Rahmen der Ortschaftsratssitzung am 23. Juli 2019 statt. Ebenfalls 25 Jahre war Gemeinderätin Inge Zimmermann im Gremium tätig. Auch sie wird auf eigenen Wunsch künftig dem Gremium nicht mehr angehören. Bürgermeister Markus Kleemann lobte ihre große Bereitschaft, sich in verschiedenen Themenfeldern einzubringen. Insbesondere hob er ihren Einsatz für das Mineralfreibad Oberes Bottwartal hervor. Ihr sei es zu verdanken, dass die Gemeinde Oberstenfeld ein so schönes und beliebtes Bad habe. Auf 20 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit kann Gemeinderat Günter Perlinger zurückblicken und durfte hierfür von Bürgermeister Markus Kleemann Ehrungen entgegennehmen. Als Vorsitzender der SPD-Fraktion war es ihm immer ein großes Anliegen, die Gemeinde positiv, zukunftsgerichtet und mit dem Blick aufs Wesentliche voranzubringen. Bürgermeister Markus Kleemann lobte ihn als Drängler im positiven Sinn, der dadurch die Sitzungen effektiv und effizient gestalte und die Gemeinde so voran bringt. Insbesondere soziale Themen und die Städtepartnerschaft mit Verbicaro liegen ihm sehr am Herzen. Ebenfalls für 20 Jahre Engagement im Oberstenfelder Gemeinderat durfte Bürgermeister Markus Kleemann den Stellvertretenden Bürgermeister Gemeinderat Wolfgang Streufert ehren. Als langjähriger Fraktionssprecher der CDU hatte er stets den Überblick über alle Themen in der Gemeinde. Wichtig war ihm in diesen 20 Jahren dazu beizutragen, dass die Gemeinde Oberstenfeld in Sachen Kinderbetreuung eine Vorreiterrolle einnimmt. Auch er hat sich nicht mehr zur Wahl aufstellen lassen und sich bewusst dafür entschieden, einer jüngeren Generation die Verantwortung zu übergeben.

Für 15 Jahre ehrenamtliches Engagement in der Kommunalpolitik durfte Bürgermeister Markus Kleemann Gemeinderätin Monika Bächle im Namen der Gemeinde Oberstenfeld ehren. Frau Bächle war von 1994 bis 2004 und von 2014 als 2019 Gemeinderätin und hat sich in diesen Jahren vielfältig und in unterschiedlichen Bereichen mit hohem Einsatz für die Gemeinde Oberstenfeld engagiert. Gemeinderätin Annette Kori ist seit 15 Jahren Mitglied des Gemeinderates und wurde hierfür von Bürgermeister Markus Kleemann im Namen der Gemeinde geehrt. Er schätze ihre offene und ehrliche Art sowie ihr umfangreiches Wissen über die Gemarkung. Als Gronauerin seien ihr stets die Gronauer Themen wichtig, aber immer zum Wohle der Gesamtgemeinde. Auch Gemeinderat Rolf Lutz gehört seit 15 Jahren dem Gremium an und erhielt hierfür von Bürgermeister Markus Kleemann im Namen der Gemeinde Oberstenfeld die Ehrung für sein tatkräftiges Engagement. Als ehemaligem Polizeibeamten sind ihm Verwaltungsabläufe gut vertraut, so dass er in dieser Zeit unter anderem im Verwaltungsausschuss tätig war. Auch für Gemeinderat Michael Meder begann die kommunalpolitische Tätigkeit vor 15 Jahren. Mit großem Verantwortungsbewusstsein führt er seit einigen Jahren die Fraktion der Freien Wähler im Gemeinderat und ist Erster Stellvertretender Bürgermeister. Bei seinem Wirken hat er stets die Finanzierbarkeit von Maßnahmen und Projekten im Blick und setzt sich für eine nachhaltige Haushaltsführung im Hinblick auf die kommenden Generationen ein. Auch ihn durfte Bürgermeister Markus Kleemann im Namen der Gemeinde ehren. Gemeinderat Andreas Fender wurde von Bürgermeister Markus Kleemann für zehnjähriges Engagement im Gemeinderat geehrt. Er habe stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und bringe diese in die Sitzungen ein. Auch sein großes technisches Verständnis und sein Blick auf gesunde Finanzen wurden hervorgehoben. Auch Gemeinderätin Ursula Keppler gehört dem Gremium seit zehn Jahren an und wurde hierfür durch Bürgermeister Markus Kleemann geehrt. Besonders ein bringe sie sich, geprägt durch ihre berufliche Erfahrung, im Bauamtsbereich, bei der Entwicklung von dringend benötigtem neuem Wohnraum für junge Familien und alle Altersgruppen. Ebenfalls seit zehn Jahren ist Gemeinderätin Christina Nesper-Joza im Oberstenfelder Gemeinderat aktiv. Auch sie durfte Bürgermeister Markus Kleemann ehren. Ihr sportliches und ihr ehrenamtliches Engagement im Vereinsleben ist vielfältig, so dass die Förderung der Vereine eine ihrer Hauptanliegen in der kommunalpolitischen Tätigkeit ist.

Alle für langjährige Tätigkeit geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte

Verabschiedung der ausscheidenden Gremienmitglieder Nach der Ehrung der langjährigen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte und der Würdigung ihrer Verdienste für die Gemeinde Oberstenfeld folgte eine emotionale Verabschiedung der ausscheidenden Gremiumsmitglieder. Bürgermeister Markus Kleemann bedankte sich bei allen für die gute Zusammenarbeit und das vertrauensvolle, harmonische und konstruktive Miteinander. Auf zusammen 122 Jahre Tätigkeit im Gemeinderat kommen die sieben ausscheidenden Gremiumsmitglieder. Mit ihrem Engagement wurden gemeinsam viele Projekte zum Wohle der Menschen in Oberstenfeld, Gronau und Prevorst auf den Weg gebracht. Die ausscheidenden Rätinnen und Räte erhielten im Rahmen der persönlichen Würdigung ihrer Leistungen auch ein Geschenk der Gemeinde. Bürgermeister Markus Kleemann bedankte sich dabei auch bei den Partnerinnen und Partnern mit einem kleinen Präsent dafür, dass diese das Ehrenamt mitgetragen haben.„Der freiwillige Verzicht auf eine erneute Kandidatur von Gemeinderat Karlheinz Massa bedeute das Ende einer Ära“, so Bürgermeister Markus Kleemann. Nach 30 Jahren als Ortschaftsrat, 25 Jahren als Gemeinderat und 20 Jahren als Ortsvorsteher der Ortschaft Gronau/Prevorst stehe die Kommunalpolitik in der Gemeinde Oberstenfeld damit vor einer Zäsur. Als Gronauer wusste Gemeinderat Karlheinz Massa, wie er die Interessen der Ortschaft gut einbringen und durchsetzen kann. Dennoch ging es ihm nie nur um Gronau und Prevorst, er hatte dabei stets die Gesamtgemeinde im Blick und sich selbstlos eingesetzt. „Es seien nicht immer einfache Entscheidungen gewesen“, blickte Bürgermeister Markus Kleemann zurück und erinnerte unter anderem an die Schließung der Verwaltungsstelle in Gronau. Dennoch habe er immer erkannt, wann Dinge unvermeidbar sind und habe sich dann die Mühe gemacht, dies den Menschen in Gronau und Prevorst zu erklären. Dadurch habe er sehr viel Verständnis und Respekt erhalten.„Auch mit dem Abschied von Gemeinderätin Inge Zimmermann gehe eine Ära zu Ende“, betonte Bürgermeister Markus Kleemann. 25 Jahre lang war sie Gemeinderätin mit Leib und Seele. Als stark verwurzelte Oberstenfelderin wusste sie, was den Menschen wichtig ist. Sie hatte stets ein offenes Ohr für die Belange der Bürgerinnen und Bürger und hat diese verantwortungsvoll ins Gremium eingebracht. Die Partnerschaft mit der italienischen Gemeinde Verbicaro wurde von ihr mit aufgebaut und gepflegt, auch im Liederkranz und als Fleckenfestpräsidentin hat sie großen ehrenamtlichen Einsatz gezeigt. Für ihren Einsatz dankte Bürgermeister Markus Kleemann herzlich.„Bei Gemeinderat Wolfgang Streufert, der sich nach 20 Jahren aus dem Gremium verabschiedet, steche das langjährige Engagement als Fraktionssprecher der CDU und als Stellvertretender Bürgermeister hervor“, so Bürgermeister Markus Kleemann. Er lobte dass Gemeinderat Wolfgang Streufert keine Angst vor Herausforderungen hatte und wertvolle Beiträge eingebracht habe. Er sei ein Stratege und Vordenker, der auch bei komplexen Sachverhalten schnell die richtigen Schlüsse gezogen habe. Diesen Sachverstand und Weitblick werde man vermissen.

Nach 15jähriger Tätigkeit scheidet Gemeinderätin Monika Bächle aus dem Gemeinderat aus. Bürgermeister Markus Kleemann würdigte, dass sie während zwei Phasen im Gremium sehr viel zum Wohle von Oberstenfeld, Gronau und Prevorst beigetragen habe. Mit klaren Worten brachte sie Themen auf den Punkt und vertrat prägnant und schlüssig ihre Meinung. Insbesondere der Kinder- und Jugendbereich sowie soziale Themen und die Entwicklungen im Ortschaftsrat lagen ihr am Herzen.Nach ebenfalls 15 Jahren im Gemeinderat wurde auch Gemeinderat Rolf Lutz verabschiedet, der die Wiederwahl knapp verpasst hat. „Demokratie ist Verantwortung auf Zeit“, gab Bürgermeister Markus Kleemann mit auf den Weg, vielleicht werde diese Zeit in der Zukunft wiederkommen. Er lobte das Engagement von Gemeinderat Rolf Lutz und bedankte sich für dessen Wirken. Vor allem die Sicherheit in der Gemeinde und die Förderung von Kindern und Jugendlichen waren ihm wichtige Anliegen.Nach knapp einjähriger Tätigkeit wurde Gemeinderätin Leonie Ritter verabschiedet. Sie ist im September 2018 in den Gemeinderat nachgerückt und war mit Abstand dessen jüngstes Mitglied. Jetzt sei er wieder das jüngste Gremiumsmitglied, bedauerte Bürgermeister Markus Kleemann ihr Ausscheiden. Sie habe durch ihr junges Alter eine neue Perspektive in das Gremium eingebracht, vor dem Hintergrund dass sie beruflich stark eingespannt ist.Auch von Gemeinderätin Annette Ulmer, die ebenfalls im September 2018 als Nachrückerin ins Gremium kam, musste Bürgermeister Markus Kleemann sich an diesem Abend verabschieden. Er lobte, dass sie, mitten im Berufsleben stehend, mit neuen, anders gearteten Fragen zum Nachdenken und Reflektieren angeregt habe. Wichtig war ihr als Mitbegründerin des Fördervereins der Lichtenbergschule unter anderem die positive Entwicklung dieser Schule.Für die Fraktionen bedankten sich die Gemeinderäte Michael Meder (FW), Günter Perlinger (SPD) sowie Wolfgang Streufert und Gert Friedrich (CDU) mit emotionalen Reden bei den ausscheidenden Gremiumsmitgliedern für deren Engagement für die Gemeinde Oberstenfeld.Stellvertretend für die ausscheidenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte bedankte sich Gemeinderat Rolf Lutz bei Bürgermeister Markus Kleemann und dem Gremium für die gute Zusammenarbeit. Mit einem Zitat von Ludwig Uhland wünschte er dem neuen Gremium gutes Gelingen für die Arbeit in den nächsten fünf Jahren: „Die Gemeinde ist nach unserer Verfassung die Grundlage des Staatswesens. Ich wünsche, dass dieser Grundstein des Staates auch der Edelstein desselben ist.“

Alle verabschiedeten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit Partnerinnen und Partnern

Einsetzung und Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Nach der Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte erfolgte das Einsetzen des neuen Gremiums und damit der Beginn der Amtszeit 2019 bis 2024. Per Handschlag durch Bürgermeister Markus Kleemann und dem Verlesen der Verpflichtungsformel wurden die in der Wahl am 26. Mai 2019 gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte auf die gewissenhafte Erfüllung ihres Amtes verpflichtet. Die erstmals gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Die erstmals gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Oliver Beck, Heidi Breznikar, Heiko Brosi, Daniel Heß, Ulrike Kemmer, René Sabota, Michael Schilpp und Gernot Waldbüßer erhielten zudem für die digitale Gremiumsarbeit ein iPad sowie als Zeichen der Verbundenheit mit der Gemeinde eine Anstecknadel mit dem Wappen der Gemeinde Oberstenfeld. Bürgermeister Markus Kleemann bedankte sich bei allen Kandidatinnen und Kandidaten, die sich zur Wahl gestellt haben. Schon die Bereitschaft ein so wichtiges Ehrenamt zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Oberstenfeld zu übernehmen könne nicht ausreichend genug gewürdigt werden.

Der älteste Gemeinderat Hanns-Otto Oechsle liest die Verpflichtungsformel
Die seitherigen und neuen Gemeinderäte

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat angekündigt, dass im gesamten Bundesgebiet ab Samstag, 8. August 2020 für Einreisende aus sogenannten Risikogebieten die Verpflichtung besteht, bei ihrer Einreise nach Deutschland einen Corona-Test durchführen zu lassen. Das Ergebnis ist der zuständigen Behörde vorzulegen. Bisher war dies freiwillig. Bitte beachten Sie dies zwingend bei Ihren Urlaubsreisen und informieren Sie sich entsprechend. Sobald uns hierzu nähere Informationen zum Verfahrensablauf in Baden-Württemberg vorliegen, werden wir diese auch hier veröffentlichen. Weitere Informationen finden Sie außerdem unter: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus-infos-reisende/faq-tests-einreisende.html https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html (Liste der aktuellen Risikogebiete) Bitte beachten Sie darüber hinaus die Informationen in unserem Beitrag „Reisen in Zeiten der Corona-Pandemie – besondere Regelungen für Reisen in Risikogebiete“ zu den bisher bereits geltenden Regelungen für Reiserückkehrer aus Risikogebieten. Nur bei konsequentem Einhalten aller geltenden Regelungen zum Infektionsschutz können wir den aktuell wieder steigenden Zahlen an Corona-Infektionen entgegenwirken. Dies gilt auch bei Auslandsreisen. Bitte setzen Sie die wiedergewonnenen Freiheiten nicht aufs Spiel. Es muss verhindert werden, dass durch eine sogenannte „Zweite Welle“ des Coronavirus Menschenleben gefährdet werden und es zu weitreichenden wirtschaftlichen und sozialen Folgen durch einen neuerlichen „Lockdown“ kommt. Vielen Dank.

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Im hochgelegenen Teilort Prevorst gibt es großen Grund zur Freude. Denn bald können die Bürgerinnen und Bürger in Prevorst mit besonders schnellem Internet surfen. „Es ist eine der schönsten Nachrichten in meinen 5 Jahren Amtszeit“, konstatiert Bürgermeister Markus Kleemann, der sich dem Thema Breitbandausbau seit seinem Amtsantritt intensiv angenommen hat. Lange Zeit klagten die Einwohnerinnen und Einwohner von Prevorst über zu langsames Internet, das das Leben und Wohnen auf dem Berg nicht gerade attraktiv gestaltet. In den letzten Jahren hat die Gemeindeverwaltung viele Varianten ausgearbeitet, viel durchdacht und geplant. Es gab viele Zwischenschritte zu bewältigen. Was lange währt wird nun endlich Wirklichkeit: Durch beständiges Dranbleiben an der Thematik sind wir vorangekommen und im September 2020 soll der Bau beginnen. Prevorst erhält den bestmöglichen Ausbaustandard. Bis an jedes einzelne Gebäude sollen Glasfaserleitungen gelegt werden. Dafür hat die Gemeinde Oberstenfeld zusammen mit den Kommunen Beilstein, Aspach und Spiegelberg das interkommunale Projekt Syna-Trasse Stocksberg hervorgerufen. Es ist gelungen, eine Förderzusage von Bund und Land in Millionenhöhe zu erhalten. 90 Prozent der Ausbaukosten werden von Bund und Land übernommen und als eines der ersten Projekte seiner Art besteht die große Hoffnung, dass der Ausbau Ende 2021 abgeschlossen ist. Dafür muss allerdings auch in den kommenden Monaten noch viel Zeit und Arbeit investiert werden, so dass am Ende hat das höchstgelegene Dorf im Landkreis Ludwigsburg auch den bestmöglichsten Ausbaustandard hat.

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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Ein Bürger erkundigte sich ob es zutrifft, dass die Betriebsleiterin des Mineralfreibades die Gemeinderäte vor der Sitzung am 16. Juni 2020 dahingehend beraten habe, dass das Freibad in der Saison 2020 nicht öffnen solle. Bürgermeister Markus Kleemann teilt mit, dass dies nicht der Fall war, es im Vorfeld der Gremienentscheidung am 16. Juni 2020 nur eine offizielle Besprechung mit den Fraktionsvorsitzenden gab, bei der die Betriebsleiterin nicht teilnahm. Er ergänzt, dass sich die Betriebsleiterin bei der gemeinsamen Erarbeitung eines zügig umsetzbaren Öffnungskonzeptes gut eingebracht habe und immer die Öffnung des Bades in der Saison 2020 anstrebte. Weiter erkundigt sich der Bürger, ob es stimme, dass die Amtsleiter der Gemeindeverwaltung gegen eine Freibadöffnung waren. Bürgermeister Markus Kleemann erläutert, dass diese der Thematik neutral gegenüberstanden. Selbstverständlich wurden nachvollziehbare Bedenken geäußert, aber auch viel Optimismus gezeigt. Pro und Contra-Argumente wurden dargelegt und vor allem wurde in und neben der regulären Arbeitszeit sehr viel Zeit zusätzlich zum Tagesgeschäft in die Erarbeitung der Kalkulationen und des Hygienekonzeptes investiert, um eine Öffnung beschließen zu können. Weiter erkundigt sich der Bürger, weshalb dieses Jahr die Gremien über eine Öffnung entscheiden mussten, was in der Vergangenheit nicht der Fall war. Bürgermeister Markus Kleemann erläuterte, dass im Normalfall kein Beschluss gefasst werden muss, da die mit dem Betrieb des Freibades verbundenen Kosten sowie der Personaleinsatz durch den Haushaltsplan, der auch einen Stellenplan umfasst, beschlossen sind. Durch die Auflagen der Coronaverordnungen wäre eine Öffnung in diesem Jahr nur mit Mehrkosten sowie zusätzlichem Personal möglich gewesen, was nicht im Haushaltsplan des Zweckverbandes angesetzt war und erst noch hätte eingestellt werden müssen. Daher sollte ein Beschluss des Zweckverbandes zur Öffnung gefasst werden, um diese Punkte zu genehmigen. Dabei war vorgesehen, dass die Vertreterinnen und Vertreter im Zweckverband von ihren jeweiligen Gemeinderäten mandatiert werden.   Ein weiterer Bürger kritisiert das System der einheitlichen Abstimmung mit vorhergehender Mandatierung und möchte wissen, ob die beiden beteiligten Kommunen die Struktur des Zweckverbandes nun hinterfragen, um Situationen wie in der letzten Zweckverbandssitzung am 16. Juni 2020 zu verhindern. Bürgermeister Markus Kleemann erklärt, dass im Gesetz über kommunale Zusammenarbeit verankert ist, dass Vertreterinnen und Vertreter einer Kommune im Zweckverband einheitlich abstimmen müssen. Diese Einheitlichkeit gelte es herzustellen und um dies zu erreichen, habe man sich für eine Mandatierung der Vertreterinnen und Vertreter in zuvor durchgeführten Gemeinderatssitzungen entschieden. Man nehme die Abstimmung zur Freibadöffnung aber zum Anlass, zu hinterfragen, wie das Konstrukt in Zukunft gehandhabt werden könne, um weiterhin konstruktiv und zukunftsorientiert zusammen arbeiten zu können. Undemokratisch sei die gesetzlich vorgeschriebene einheitliche Abstimmung nach Expertenmeinung nicht unbedingt, sondern gemäß deren Meinung durch die demokratische Abstimmung im jeweiligen Gemeinderat, dem direkt vom Volk demokratisch gewählten Gremium, entsprechend demokratisch.

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Die wesentlichen Änderungen: Besondere Bestimmungen für Bestattungen 1 . Von einer Teilnahme ausgeschlossen sind Personen, für die ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7 CoronaVO gilt. Nach heutigem Stand sind dies Personen, die: a. in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 14 Tage vergangen sind, oder b. die typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Geruchs- und Geschmacksstörungen, Fieber, Husten sowie Halsschmerzen, aufweisen. 2. Die Aussegnungshallen auf den Friedhöfen der Gemeinde Oberstenfeld können ab dem 1. Juli wieder benutzt werden . Dies ist jedoch nach wie vor mit Einschränkungen verbunden. a. Eine Bestuhlung in den Aussegnungshallen kann und wird mindestens im Abstand von 1,5 Metern erfolgen, damit die Abstandsregeln nach § 2 der CoronaVO eingehalten werden können.  Eine engere Bestuhlung in der Aussegnungshalle kann ausnahmsweise nur erfolgen für Personen, welche zum Verstorbenen 1. in gerader Linie verwandt sind, 2. Geschwister und deren Nachkommen sind oder 3. dem eigenen Haushalt angehören, einschließlich deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner oder Partnerinnen oder Partner. Diese Personen sind der Gemeinde namentlich bis 48 Stunden vor der Bestattung zu benennen, bei Bestattung an einem Montag oder Dienstag bis spätestens Freitag davor um 10 Uhr . Die Meldung hat schriftlich zu erfolgen. b. Sofern keine Bestuhlung erfolgt, ist von den Teilnehmern dennoch ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. c. Eine Ausgabe von Liedbüchern erfolgt nicht. d. Sofern möglich, erfolgt eine dauerhafte Lüftung der Aussegnungshallen (insb. durch öffnen oder geöffnet lassen der Fenster). 3. Auch außerhalb der Aussegnungshallen müssen Gäste und Teilnehmer der Trauerfeier einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zueinander einhalten. a. Ausgenommen sind die unter Punkt 2a i genannten Personengruppen 4. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen. 5. Direkter Körperkontakt, wie das Schütteln von Händen oder Umarmungen sollen, wenn möglich, vermieden werden.

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Die AVL kehrt an ausgewählten Wertstoffhöfen ab Dienstag, 2. Juni zu den regulären Öffnungszeiten zurück. Die Anlieferung ist vorerst weiterhin auf Privatkunden mit PKW beschränkt.  Die Wertstoffhöfe BOTTWARTAL in Steinheim, ELLENTAL in Bietigheim-Bissingen und WASSERTURM in Kornwestheim sowie HOFGUT MAUER in Korntal-Münchingen sind ab Dienstag, 2. Juni, für Privatkunden mit PKW (keine Anhänger oder Transporter) wieder zu den regulären Zeiten geöffnet. Die Wertstoffhöfe NECKARTAL und TAMMERFELD in Ludwigsburg, der Wertstoffhof BURGHOF Plus in Vaihingen/Enz sowie SCHLOSSBERG in Bönnigheim bleiben vorerst geschlossen. Privatkunden mit größeren Fahrzeugen oder PKW mit Anhänger, Gewerbebetriebe, Umzugsfirmen sowie private Anlieferer von mineralischen Abfällen wie Bauschutt können vorerst weiterhin nur nach vorheriger Terminvereinbarung unter Tel. 07141 / 956 5205 (erreichbar von Montag bis Freitag 9 bis 17 Uhr) oder per E-Mail unter wertstoffhof.anmeldung@avl-lb.de auf die Wertstoffhöfe. Anlieferer von mineralischen Abfällen wie Bauschutt können alternativ ab Dienstag, 2. Juni 2020 auch auf dem BAUWERTSTOFFHOF AM FROSCHGRABEN anliefern. Dieser ist ebenfalls wieder zu den regulären Zeiten geöffnet. Auf den Wertstoffhöfen gilt die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Die AVL bittet darum, die Wertstoffhof-Karte mitzubringen. Kunden müssen weiterhin mit Wartezeiten rechnen. Wartende Kunden müssen sich in eine Autowarteschlange einreihen und im Auto bleiben, bis ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin sie zur Anlieferung auf das Gelände winkt. Zu anderen Personen ist der Mindestabstand einzuhalten. Auf der Homepage der AVL www.avl-ludwigsburg.de sind die Öffnungszeiten und Annahmebedingungen der einzelnen Wertstoffhöfe zu finden. Ab Dienstag, 2. Juni, ist das ServiceCenter der AVL unter der Telefonnummer 07141 / 144 2828 von Montag bis Freitag von 7.30 bis 12 Uhr, nachmittags am Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 13 bis 17 Uhr, donnerstags von 13 bis 18 Uhr und per E-Mail unter servicecenter@avl-lb.de erreichbar. 

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